Kreisausschuss - 04.07.2022 - 14:00-17:30 Uhr

Sitzung
KA/013/2020-2026
Gremium
Kreisausschuss
Ort/Raum
im Sparkassensaal, Bahnhofstraße 13, 84503 Altötting
Datum
04.07.2022
Zeit
14:00-17:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Aufnahme eines Tagesordnungspunktes "Öffentlicher Personennahverkehr; Abschluss sog. Öffentlicher Dienstleistungsaufträge mit den im Landkreis AÖ tätigen Verkehrsunternehmen als Punkt 7.1 
Ö Dringlichkeitsantrag der Gruppe der AfD im Kreistag - "Impfschadenverharmlosung beenden; Bürger über das wahre Ausmaß möglicher Impfschäden durch mRNA-Wirkstoffe aufklären" 
Ö Dringlichkeitsantrag der Gruppe der AfD im Kreistag - "Missachtung von Impf-Nebenwirkungen beenden, Schäden durch mRNA-Wirkstoffe aufklären, Geschädigte unterstützen; Post-Covid-Vac-Spezialambulanz an den Inn-Salzach-Kliniken einrichten" 
Ö Dringlichkeitsantrag der Gruppe der AfD im Kreistag - "Versorgungssicherheit sicherstellen; ungeimpftes medizinisches / pflegerisches Personal halten" 
Ö Dringlichkeitsantrag der Gruppe der AfD im Kreistag - "Menschenhass stoppen; Äußerungen des Mitglieds im Kreistag Stephan Mayer (MdB) ächten" 
Ö 1Feststellung der Niederlegung des Amtes durch Kreisrätin Christa Seemann 
Ö 2Nachrücken des Listennachfolgers für Frau Kreisrätin Christa Seemann 
Ö 3Änderung der Besetzung des Kreisausschusses - SPD Kreistagsfraktion Altötting 
Ö 4Änderung der Besetzung des Umweltausschusses - 2. Stellvertreter Bündnis 90/DIE GRÜNEN 
Ö 5Beitritt der Gemeinde Reischach zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Kreiswohnbau Altötting 
Ö 6Kommunale Sachversicherung - Einschluss der Gefahrengruppen Sturm/Hagel und Elementar 
Ö 7Wünsche und Anfragen 
Ö 7.1Öffentlicher Personennahverkehr; Abschluss sog. Öffentlicher Dienstleistungsaufträge im Sinne der Art. 2 lit. h) und lit. i) Art. 3 Abs. 2 der VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2007 sowie § 8 a Abs. 1 PBefG mit den im Landkreis AÖ tätigen Verkehrsunternehmen 
Ö 7.2Anfrage von Kreisrat Hans Steindl zum Thema "TechnoSan" 
Ö 7.3Anfrage von Kreisrat Hans Steindl zum Thema "Wasserkraft/Windkraft" 
Ö 7.4Anfrage von Kreisrat Hans Steindl zu den Baumaßnahmen am König-Maximilian-Gymnasium Burghausen 
Ö 7.5Anfrage von Kreisrat Stefan Angstl zum Thema "Müll sparen" 
Ö 7.6Anfrage von Kreisrat Dieter Wüst zum Kreishallenbad Altötting